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Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung [electronic resource]: Strukturen Eines Verfassungsrechtlichen Arguments

Author:
Staben, Julian
Published:
Tubingen : Mohr Siebeck GmbH & Company KG Oct. 2016 Bristol : ISD [Distributor]
Physical Description:
208 p. 23.100 x 015.500 cm.
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Summary:
Annotation Abschreckungseffekte finden sich seit dem Luth-Urteil immer haufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschuchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent fur die Entscheidungsbegrundung herangezogen. Sie bergen vor allem fur den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedurfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung. Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Ruckgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprufung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.
Genre(s):
ISBN:
9783161548383
3161548388 (Trade Paper)
Audience Notes:
College Audience Mohr Siebeck GmbH & Company KG
View MARC record | catkey: 27699258